14.08.2001
13:44 Uhr
Städtetag verlangt Nachbesserungen bei Förderung von KWK-Strom - Beratung im Kabinett
Der Deutsche Städtetag dringt weiter auf Änderungen bei der gesetzlichen Förderung von umweltfreundlichem Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). So dürfe die Förderung von KWK-Strom
nicht wie im Gesetzentwurf von Bundeswirtschaftsminister Werner Müller vorgesehen 2010 enden, verlangte Hauptgeschäftsführer Stephan Articus am Dienstag in Berlin. In dem Entwurf sei außerdem die ursprünglich zwischen Industrie und Müller vereinbarte Zwischenprüfung über weitere Maßnahmen zur Minderung von Kohlendioxid-Emissionen im Jahr 2004 nicht mehr vorgesehen. Dies mache den Neubau von KWK-Anlagen unwahrscheinlich, sagte Articus.
Der Gesetzentwurf soll nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums am Mittwoch im Kabinett beraten werden. Noch am Dienstagabend wollten Müller und Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) zusammenkommen. Strittig ist insbesondere die Förderdauer. Vertreter der Grünen-Fraktion fordern eine längere bis unbegrenzte Förderung. Articus unterstrich, die Begrenzung der Förderung sei ein großes "Investitionshemmnis".
© IWR/Stromtarife.de
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