Energieintensive Industrie: Absage an Ökosteuerpläne der Regierung

Berlin - Die WirtschaftsVereinigung Metalle hat die von der Bundesregierung auf die Tagesordnung gebrachte Erhöhung der Ökosteuer scharf kritisiert. Die von der Bundesregierung im Eilverfahren und ohne fachlichen Dialog avisierten höheren Energiesteuern würden den Zweck des Ökosteuergesetzes ins Gegenteil verkehren und durch die Besteuerung der Produktion den Verbleib stromkostenempfindlicher Unternehmen in Deutschland gefährden, so der Verband . Bei allem Verständnis für die notwendige Haushaltssanierung müssen die konkreten Schritte fachlich durchgeprüft werden und dürfen insbesondere in einer konjunkturell sensiblen Phase den Konjunktur- und Wachstumsmotor nicht abwürgen. Genau dies würde jedoch mit neuen Belastungen für die energieintensiven Unternehmen der NE-Metallindustrie eintreten, so Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer der WirtschaftsVereinigung Metalle.

Wer auf Technologien und Märkte von heute und morgen setze, komme nicht an der Erkenntnis vorbei, dass die metallerzeugenden und -verarbeitenden Unternehmen Grundstoff für Produkte des Klimaschutzes, aber auch für Abnehmerindustrien im Bereich Automobil, Bauindustrie und Informationstechnologie seien. "Ohne die Nichteisen-Metallindustrie und ihre Produkte drehen sich keine Windräder, wirken keine Solarzellen und fahren keine Elektroautos. Wenn wir diese Wachstumsmärkte mit unserer Technologie im Export bedienen wollen, brauchen wir für die Grundstoffindustrie die adäquaten politischen Rahmenbedingungen, die ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit erhält und nicht wie bei den Entlastungskürzungen bei der Ökosteuer gefährdet," so Kneer weiter.

Die WirtschaftsVereinigung Metalle appelliert an die Bundesregierung und die Bundestagsfraktionen, von Energiesteuererhöhungen für die Nichteisen-Metallindustrie abzusehen und sich stattdessen im Rahmen des Energiekonzeptes für eine Struktur stark zu machen, die Versorgungssicherheit, Klimaschutz und international wettbewerbsfähige Energiepreise beinhalte.

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